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Vergaberecht EU und national /

3662561948

9783662561942

366256193X

9783662561935

Vergaberecht EU und national /

[Book]

von Walter Frenz.

[Place of publication not identified] :

Springer,

2018.

1 online resource

Intro; Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Verzeichnis wichtiger Rechtsakte; Kapitel 1 Allgemeiner Rahmen des Vergaberechts; 1 Bedeutung im Gefüge des Unionsrechts; A. Begriff und ökonomische Bedeutung; B. Katalysatorwirkung des Vergaberechts für die Verwirklichung der Unternehmerfreiheiten; I. Wettbewerbsfreiheit; II. Dienstleistungsfreiheit; III. Niederlassungsfreiheit; IV. Warenverkehrsfreiheit; V. Arbeitnehmerfreizügigkeit; VI. Diskriminierungsverbot; VII. Grundrechte; C. Maßgebliches Recht; 2 Primärrechtliches Vergabeeuroparecht; A. Bedeutung.

B. Brückennorm des Art. 106 Abs. 1 AEUVC. Dienstleistungsfreiheit; I. Allgemeiner Rahmen; II. Verbot jeglicher Ansässigkeitspflichten oder Ansässigkeitsbegünstigungen; III. Bezugnahmeverbot auf nationale Qualitäts- und Klassifizierungsanforderungen; IV. Strategische Kriterien; 1. Sozialpolitische Anforderungen wie Tariftreueerklärung und Mindestlöhne; 2. Umweltschutzgesichtspunkte; 3. Frauenförderung; D. Niederlassungsfreiheit; E. Arbeitnehmerfreizügigkeit; F. Warenverkehrsfreiheit; G. Allgemeines Diskriminierungsverbot; H. Einfügung der Mittelstandsförderung.

I. Grundfreiheiten vs. MittelstandsförderungII. EU-Mittelstandsförderung; III. Pflicht zu Teil- und Fachlosen; 1. Obligatorische Regel; 2. Ausnahmen bei überwiegenden wirtschaftlichen oder technischen Gründen; 3. Zulassung von Generalübernehmern und Unteraufträge; 4. Loslimitierung; 5. Beurteilungsspielraum; IV. Bevorzugung in der Ausschreibung; J. Unternehmensbezogene Wettbewerbsregeln; I. Zweifelhafte Unternehmereigenschaft staatlicher Auftraggeber; II. Erstreckung der wirtschaftlichen Tätigkeit auf die Nachfrage; III. Staat als Anbieter; IV. Wettbewerbsrelevanz.

v. Beherrschungsmissbrauch und NachfragekartelleK. Beihilfenverbot und öffentliche Auftragsvergabe; I. Auftragsvergabe als Beihilfe?; II. Bedeutung vergabefremder Kriterien; III. Berücksichtigung von Beihilfen in späteren Vergabeverfahren; L. Grundrechte; I. Vergaberechtlicher Bezug; II. Teilhabedimension der Grundrechte und Vergaberecht; III. Grundrechtsverpflichtete im Vergaberecht; 1. Unionsorgane; 2. Mitgliedstaaten; 3. Unternehmen; IV. Grundrechtsberechtigte Auftragsinteressenten; V. Gleichbehandlungsgebot; VI. Berufs- und Unternehmerfreiheit; VII. Eigentums- und Unternehmerfreiheit.

VIII. Grundrechtliche Verfahrensvorgaben1. Prozessgrundrechte; a) Ansatz; b) Konsequenzen; 2. Verfahrensrechtliche Dimension der materiellen Grundrechte; M. Vergaberechtliche Grundsätze; I. Entwicklung durch den EuGH; II. Dogmatische Herleitung; III. Gleichbehandlung; 1. Regel-Ausnahme-Verhältnis; 2. Unparteiische Vergabe und Chancengleichheit; 3. Neutrale Behandlung von Angeboten auf objektiver Vergleichsbasis; 4. Behandlung von Angeboten; 5. Verbot sachfremder Kopplungen; 6. Zweiteilung durch Schwellenwerte; IV. Pflicht zur Transparenz; 1. Notwendige Ausschreibung; 2. Grenzen.

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Das Buch zeigt die unionsrechtlichen Grundlagen des Vergaberechts auf und behandelt EU- und nationales Recht gemeinsam mit Schwerpunkt auf den vielfältigen Verflechtungen.Das Vergaberecht kommt trotz der umfassenden Novellierung nicht zur Ruhe: Können nunmehr strategische Ziele wie Frauenförderung und Tariftreue unbegrenzt als Leistungskriterien eingesetzt werden? Unter welchen Voraussetzungen ist die - nicht geregelte - Hoheitsübertragung nach dem EuGH-Urteil Remondis ausschreibungsfrei? Wann gilt dies für nachträgliche Vertragsänderungen? Wann kommen Verhandlungsverfahren, wettbewerblicher Dialog und Innovationspartnerschaft zum Einsatz? Wie funktioniert die Compliance im Vergaberecht, um einen Bieterausschluss zu vermeiden (Vorlage VK Südbayern an den EuGH)? Alle diese Fragen sind vor allem europarechtlich geprägt. Das deutsche Vergaberecht kann, wie führende Vergaberechtler immer wieder betonen, nur vollständig erfasst werden, wenn der unionsrechtliche Hintergrund präsent ist. Diese Verknüpfung leistet dieses Handbuch.

Springer Nature

com.springer.onix.9783662561942

9783662561935

Administrative law-- European Union countries.

Administrative procedure-- European Union countries.

International law.

Public administration-- European Union countries.

Administrative law.

Administrative procedure.

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LAW-- International.

Public administration.

European Union countries.

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LAW-- 051000

Frenz, Walter

20200823191033.0

pn

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